(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten zwischen der MS-Arena Drinks GmbH (nachfolgend: Anbieter) und Personen (nachfolgend: Kunde), soweit diese Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.
(2) Das Angebot im Online-Shop http://www.arena-drinks.de“ richtet sich ausschließlich an private Endkunden (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB).
(3) Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Vertragspartner
Der Vertragspartner des Kunden ist die
MS Arena-Drinks GmbH
Geschäftsführer - Nils Stögbauer
Brüsseler Allee 29
41812 Erkelenz
Registernummer HR B 6743
Registergericht Recklinghausen
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Waren im Internetshop „http://www.arena-drinks.de“ durch den Anbieter stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte beim Anbieter zu bestellen. Die Bestellung der gewünschten Produkte durch den Kunden über die Webseite des Anbieters, per EMail, Telefax, schriftlich oder telefonisch ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Anbieter wird dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen.
(2) Die technischen Schritte während des Bestellvorgangs im Online-Shop des Anbieters, die zum Vertragsschluss führen, sind:
- 1) Auswahl der gewünschten Ware / Eingabe der ge wünschten Menge
- 2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
- 3) Überprüfung der Angaben im Warenkorb ggf. Korrektur bei Eingabefehlern oder Änderungswünschen
- 4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
- 5) Anmeldung im Internetshop und Eingabe der Kundendaten.
- 6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
Hinweis: Bis zur verbindlichen Absendung der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit die Eingaben zu korrigieren und den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abzubrechen.. Der Anbieter informiert den Kunden während des Bestellvorgangs über weitere Korrekturmöglichkeiten. - 7) Verbindliche Absendung der Bestellung
(3) Der Anbieter versendet eine automatisch generierte E-Mail mit der dem Kunden der Eingang der Bestellung bestätigt und die AGB übersendet werden. Die Bestellbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist, stellt aber noch keine rechtsgeschäftliche Annahme des Angebots des Kunden dar. Die AGB können auch jederzeit unter http://www.arenadrinks.de eingesehen werden.
(4) Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Die Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art und Menge des Produkts, Preis etc.) wird vom Anbieter gespeichert.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
MS Arena-Drinks GmbH
Geschäftsführer - Nils Stögbauer
Brüsseler Allee 29
41812 Erkelenz
E-Mail info@arena-drinks.de
Telefax 02434-8094195
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie 7es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung§ 6 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Im Fall des Widerrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 7 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Hinzu kommen die Versandkosten gemäß der Versandkostenübersicht des Anbieters.
(2) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung.
(3) Der Kunde kann die Ware insbesondere per Bar-Nachnahme, Vorauskasse per Banküberweisung oder PayPal bezahlen. Für die Zahlung über PayPal wird der Kunde nach Ausführung der Bestellung direkt zu PayPal weitergeleitet. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten, auch nach der Bestellung, auszuschließen. Wenn der Kunde per Vorauskasse bezahlt, wird eine elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden Betrages und der Bankdaten des Anbieters an ihn versendet.
§ 8 Lieferbedingungen
(1) Der Anbieter bringt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, die Ware innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
(2) Der Anbieter informiert den Kunden bei Lieferverzögerungen unverzüglich.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu unterrichten und die für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, Dritten gegenüber bereits im Vorhinein auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 10 Gewährleistung / Haftung
(1) Die Rechte des Kunden wegen Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Anbieter haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anbieter bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsund/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen dieser garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Anbieter allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
(3) Der Anbieter haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Der Anbieter haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Im Übrigen haftet der Anbieter nicht bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Aufrechnung
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes lediglich insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Auftragsverhältnis beruht. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Kunden jedoch kein Zurückbehaltungsrecht zu.
§12 Schutzrechte
Die im Internet-Shop des Anbieters verwendeten Fotografien, Logos und sonstigen Abbildungen sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt. Dies gilt insbesondere auch für das unbefugte Herunterladen von Abbildungen von den Internet-Seiten des Anbieters.
§ 13 Datenschutz
Der Anbieter erhebt, speichert und verarbeitet bei Anbahnung, Abschluss und Abwicklung eines Kaufvertrages Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Bearbeitungen der personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Anbieter mitteilt, erfolgt unter Einhaltung der jeweils geltenden Datenschutzerklärung (Link oder Einbindung) des Anbieters. Die Datenschutzerklärung kann auch jederzeit unter http://www.arena-drinks.de eingesehen werden. Der Anbieter ist berechtigt, die Daten an von ihm mit der Durchführung des Vertrages beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
§ 14 Schlussbestimmungen / Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB nicht wirksam sein, berührt dieses nicht die Rechtswirksamkeit der gesamten AGB. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt
(4) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.
Stand: November 2019
